Die Preisträger

2016
Reinhard Strecker

2014
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

2012
Gerhart R. Baum
Bernd Wagner

2010
Prof. Dr. Dres. h.c.
Spiros Simitis

2008
Seyran Ates

2006
Dr. Heribert Prantl

2004
Dr. Hildegard Hamm-Brücher
Dr. Heinrich Hannover

2002
Margot von Renesse

2000
Barbara Just-Dahlmann
Dr. jur. Theo Rasehorn

1998
Dr. Burkhard Hirsch

1996
Otto Gritschneder
Wolfgang Ullmann

1994
Diether Posser

Veranstaltungen

Aktuelle Veranstaltungen

Das Recht der „Rechten“?
Ein Veranstaltungsbericht von FJ Düwell

Am 23. Februar 2018 fand im Katholischen Zentrum in Dortmund eine Veranstaltung zum Thema „Das Recht der ‚Rechten’?“ statt. Gemeinsame Veranstalter waren: DGB Dortmund, der Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus und die Arnold-Freymuth-Gesellschaft aus Hamm. Auslöser der Veranstaltung waren die aus Sicht des Dortmunder Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus unzureichende Strafverfolgung rechtsextremer Gewalttaten durch die Justizbehörden und die fehlende Dialogbereitschaft der Gerichte.

Zugrunde lagen zwei Fälle:
Eine Horde von etwa 300 Rechtsradikalen griff am 1. Mai 2009 die Teilnehmer der DGB-Kundgebung in Dortmund massiv an. Die Neonazis stürmten auf die Teilnehmer, warfen Steine und wollten gezielt DGB-Teilnehmer treffen. Mehrere Polizisten wurden verletzt. Die Neonazis wurden eingekesselt und abtransportiert.1 Es brauchte drei Jahre bis zum Prozess. Die zwei als Haupttäter des Überfalls namhaft gemachten stadtbekannten Dortmunder Rechtsextremisten wurden am 19. Juni 2012 vom Amtsgericht mangels Beweisen freigesprochen. Prozessbeobachter kritisierten, dass das Verfahren schlecht vorbereitet gewesen sei. So ua. folgende Beispiele: Das Gericht habe keine Geräte zum Abspielen von Videos der Opfer gehabt und der Anklagevertreter als Tatort den Theatervorplatz anstatt des Platzes der Synagoge bezeichnet. Besonders zu kritisieren sei, dass die bei der Tat nicht anwesenden Ersteller der polizeilichen Sammelprotokolle, in denen nur die Aussagen anderer zusammengefasst werden, als Zeugen geladen worden seien. Diese konnten natürlich aus eigener Wahrnehmung nichts bekunden. Zudem seien als weitere Zeugen einige der beim Anrücken der Horde von der Autobahn herbeigerufenen Bundespolizisten vernommen worden. Da diese erst später eingetroffen seien, hätten sie auch nichts zum Überfall bekunden können. Nicht als Zeugen geladen gewesen seien demgegenüber die von Anfang an anwesenden Streifenpolizisten, die für die Verkehrslenkung und Begleitung der Demonstration abgestellt waren. Diese seien mutig mit völlig unzureichender Ausrüstung dem anrückenden schwarzen Block der Rechtsextremen entgegengetreten. Sie hätten das Geschehen bekunden können, seien aber nicht als Zeugen geladen worden.
Der zweite Irritationen veranlassende Fall war die strafrechtliche Behandlung der Vorfälle vom 25. Mai 2014. Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses mit dem Einzug eines Kandidaten der Partei „Die Rechte“ in den Stadtrat rief deren Internetauftritt zum Sturm auf. Mit der Abbildung eines Faustschlags wurden die Anhänger kaum verdeckt zur Gewalt animiert: „Mit einem Schlag ins Rathaus“. Tatsächlich versuchte eine Horde von Rechtsextremen, uniformiert mit einheitlichen gelben T-Shirts, auf denen die Aufhebung des Verbots verfassungsfeindlicher rechtsextremer Organisationen gefordert wurde, das Rathaus zu stürmen. Jedoch nicht die stürmenden Mitglieder der Horde sondern 40 Bürgerinnen und Bürger, die sich vor der Rathaustür der Horde friedlich entgegenstellten hatten, erhielten Vorladungen wegen Nötigung.3

Der Arbeitskreises, zu dem die evangelische und katholische Kirche, die örtlichen demokratischen Parteien wie SPD, CDU, Grüne und andere Teile der Zivilgesellschaft gehören, bemühte sich, mit der Politik und den Justizbehörden in einen Dialog über die entstandenen Irritationen einzutreten; denn das provozierende Auftreten der Rechtsextremen ist für viele Menschen empörend und abstoßend. Deshalb erscheint es umso unverständlicher, wenn es zu keiner effektiven Strafverfolgung kommt. Das Vertrauen in den Rechtsstaat nimmt dann Schaden. Der angeschriebene Polizeipräsident begrüßte das von dem Arbeitskreis ausgehende Dialogangebot. Der Justizminister ließ durch einen Referenten mitteilen, er habe keine Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Strafverfolgung in NRW und leite wegen der geäußerten einzelnen Kritikpunkte den Brief an die die Dienstaufsicht führenden Stellen weiter. Die Unabhängigkeit der Justiz gestatte ihm keine Bewertung. Der nachrichtlich vom Brief an den Justizminister in Kenntnis gesetzte Präsident des Amtsgerichts verwies ebenfalls auf die richterliche Unabhängigkeit. Die Gesprächangebote des Arbeitskreises wurden nicht angenommen.

An diesen Stand setzte die Veranstaltung am 23. Februar 2018 an. Pfarrer Friedrich Stiller, zweiter Sprecher des Arbeitskreises, erläuterte die neuere Entwicklung: „Die Rechtsextremisten bewegen sich zunehmend an der strafrechtsrelevanten Grenze.“ Rechtsanwalt Manuel Kabis, der als Opferanwalt oder Vertreter der Nebenklage an zahlreichen Strafprozessen gegen rechtsextremistische Gewalttäter beteiligt war, ergänzte: „Die eigene Tat wird als Notwehr hingestellt. Die Neonnazis lassen sich vor Gericht professionell vertreten. Sie nutzen die Mittel, die die Strafprozessordnung bietet, konsequent aus. Insbesondere wird alles versucht, um die nationalsozialistische Überzeugung nicht ins Urteil einfließen zu lassen. Es wird alles unternommen, um den Eindruck zu erwecken, es gäbe keinen politischen Hintergrund.“

Der aus Berlin angereiste Referent Dr. Bernd Wagner konnte aus eigener fachlicher Expertise die Bedeutung der effektiven strafrechtlichen Verfolgung darstellen. Wagner war früher als Polizist in der Leitung des Staatsschutzes der neuen Bundesländer tätig. Er verließ den Dienst, als sich seine erfolglosen Warnungen vor Brandanschlägen leider in Hoyerswerda und anderswo bewahrheiteten. Daraufhin gründete er die erfolgreiche Aussteiger-Initiative „Exit“. Wagner berichtete davon, dass die Rechtsextremen der Repression durch das Strafrecht eine eminente Bedeutung für die Bekämpfung des Rechtsextremismus zumessen. Das wisse er aufgrund von Aussagen der Aussteiger. Danach gehe von Verurteilungen eine abschreckende Wirkung aus. Sie seien für das mögliche „Antizipieren“ erforderlich. Nur bei Verurteilungen könne den meist jungen Leuten aus der rechten Szene deutlich gemacht werden: „Wenn Ihr das oder das tut, zieht das Gefängnis nach sich, und das kann sehr lange dauern.“ Die effektive Organisation der Strafverfolgung, die in eine Verurteilung münde, sei zwar notwendig, reiche jedoch nicht. Bei den Tätern müssten auch „Zweifel gesät werden“. Nur so habe Deradikalisierung eine Chance. Die Zivilgesellschaft müsse in den Zweifel hineinragende Gespräche mit Rechtsradikalen führen; denn „Jeder hat einen weichen Punkt.“ Wenn ein Täter verurteilt werde, müsse gleichzeitig eine Alternative aufgezeigt werden: „Was kann nach der Strafe sein? Welche Chancen bestehen?“ Kontraproduktiv sei die Haltung der Antifa: „Rechts ist keine Meinung sondern ein Verbrechen.“ Keinesfalls dürfe sich bei Rechtsextremisten der Eindruck verfestigen: „Der Staat drischt nur auf uns wegen unserer Gesinnung ein.“ Zu Recht wies der Referent darauf hin: „auch Neonazis haben Menschen- und Freiheitsrechte“.

Zu der Aufgabe der Justiz sollte an sich Staatsekretär Dirk Wedel aus dem Justizministerium NRW sprechen. Trotz mehrfacher Terminabstimmung und Monate zuvor gegebener Terminzusage ließ er äußerst kurzfristig wegen einer Terminkollision absagen. Ebenso waren alle Vorstandmitglieder des NRW Vorstandes des Deutschen Richterbundes kurzfristig wegen Krankheit verhindert. Darin zeigt sich, wie sehr der unangenehme Dialog mit der Zivilgesellschaft gescheut wird. Umso erfreulicher war, dass der neue Behördenleiter der Staatsanwaltschaft in Dortmund, der Leitende Oberstaatsanwalt Volker Schmerfeld-Tophof, erschien. Er hatte bereits organisatorische Zeichen gesetzt, indem er u.a. speziell für den Problembereich des Dortmunder Nordens einen Staatsanwalt einsetzte. Er dankte für die Einladung und versprach, den Dialog mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren zu führen. Er versicherte, in Dortmund habe man aus den in den NSU Untersuchungssausschüssen aufgedeckten Pannen gelernt. Es gebe jetzt, soweit verfassungsrechtlich zulässig, auch eine für die Strafverfolgung erforderliche Nachrichtenübermittlung durch den Verfassungsschutz. Sein Ziel sei es, so wie es Dr. Wagner beschrieben habe, „über Strafverfahren auch an die Menschen heranzukommen“. Er müsse jedoch darauf hinweisen, dass die Personallage prekär sei. Auf diese Restriktion wies auch der Vorsitzende der Landesorganisation der Gewerkschaft der Polizei Arnold Plickert hin: „Wir haben ein Personalproblem, aber zumindest der Staatsschutz wird ausgebaut.“ Das hat auch der bundesweit tätige Dr. Wagner anerkannt: „In Dortmund passiert polizeilich in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus sehr viel.“


Der Präsident der Arnold-Freymuth-Gesellschaft, Professor Franz Josef Düwell, zeigte den Unterschied zur Justiz in der Weimarer Republik auf. Damals war die Justiz häufig auf dem rechten Auge blind. Sie habe sich insbesondere vom Legalitätseid blenden lassen, den der mehrfach vorbestrafte Österreicher Adolf Hitler am 25. September 1930 im Ulmer Reichswehrprozess4 abgegeben hatte. In unserer heutigen Berliner Republik sei die Justiz zwar nicht auf dem rechten Auge blind, sie sei aber nicht frei von Schwächen. So müssten Teile der Justiz - wie jede andere menschliche Organisation auch grundsätzlich fehleranfällig - noch lernen, sich dem Dialog zu stellen. Die verfassungsrechtlich verbürgte Unabhängigkeit der Justiz sei gut und schützenswert. Die Justiz befände sich jedoch aufgrund ihres verfassungsrechtlichen Schutzes weder in einem vor Kritik geschützten Schonraum noch in einem von der Gesellschaft abgehobenen „Elfenbeinturm“. Gerichtspräsidenten und Richterschaft dürften sich deshalb nicht dem Dialog mit der Zivilgesellschaft verweigern. Auch sie seien aufgerufen, Irritationen und Missverständnisse zu klären und auch zu prüfen, ob aus sie aus Fehlern Lehren für künftiges Verhalten zu ziehen haben.

Mit diesem eher versöhnlichen Schluss endete die Veranstaltung. Fortsetzung sollte folgen!

 

Archiv

Festakt aus Anlass des 25-jährigen Bestehens der Arnold-Freymuth-Gesellschaft und Jahresmitgliederversammlung


Samstag, 25.11.2017 ab 16.45 Uhr

Heinrich-von-Kleist-Forum / Gerd-Bucerius-Saal

Platz der Deutschen Einheit, 59065 Hamm

16.45 Uhr: Jahresmitgliederversammlung (s. gesonderte Einladung)

17.15 Uhr: Sektempfang

17.45 Uhr: Begrüßung der Gäste durch den Vorstand

Grußwort des Oberbürgermeisters Herr Thomas Hunsteger-Petermann

18.00 Uhr: Rückblick auf die Gründungszeit durch Frau Prof. Sabine Zech,

Oberbürgermeisterin a.D.

18.15 Uhr: Vortrag Herr Dr. Burkhard Hirsch Vizepräsident des Bundestags aD

„Zum Werden der Europäischen Union und ihrer Zukunft“

18.30 Uhr: Beiträge anderer Preisträger und Diskussion

19.00 Uhr: Geselliges Beisammensein bei Speisen, Getränken und Musik

21.30 Uhr: Voraussichtliches Ende

Mitwirkende: Künstler des Hammer Künstlerbundes, Chor „Machs Maul auf“ und Harald Sumik

Catering: Maxi Gastro

 

Preisverleihung 2016

Rede von Herr Prof. Franz-Josef Düwell
Präsident der Arnold-Freymuth-Gesellschaft

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Verleihung des Arnold-Freymuth-Preises 2016
an Herrn Reinhard Strecker

Vor dem Festakt findet um 10.15 Uhr
die Ehrung der Opfer der NS-Justiz an der Mahntafel vor dem Rathaus
(früher OLG-Gebäude) statt.

Sonntag, 27.11.2016, 11.00 Uhr
Forum des Gustav-Lübcke-Museums,
Neue Bahnhofstraße 9, 59065 Hamm

Begrüßung:
Herr Prof. Franz-Josef Düwell
Präsident der Arnold-Freymuth-Gesellschaft

Grußwort des Oberbürgermeisters
Herr Thomas Hunsteger-Petermann

Grußwort des Justizministers NRW
Frau Präsidentin des Justizprüfungsamtes
Frau Gudrun Schäpers

Musikalisches Rahmenprogramm

Preisverleihung an
Herrn Reinhard Strecker

Überreichung des Kunstwerks
Frau Andrea Peckedraht (Hammer Künstlerbund)

Laudatio:
Herr Dr. Michael Kohlstruck, Institut für
Antisemitismusforschung TU Berlin

Musikalisches Rahmenprogramm

Festvortrag
Herr Ruprecht Polenz, ehem. Vorsitzender des
Auswärtigen Ausschusses des Bundestages
„Neue Herausforderungen für unsere offene
Gesellschaft - was wir aus der Geschichte lernen sollten“

Ansprache des Preisträgers

Musikalischer Ausklang

Es wird gebeten, die Teilnahme E-Mail bis zum 11. November 2016 anzumelden.

 

Jahresmitgliederversammlung 2015

Freitag, 04. Dezember 2015, 19.30 Uhr
1. OG der VHS, Platz der Deutschen Einheit, 59065 Hamm

Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung durch den Präsidenten, Vors. Richter am BAG a. D. Prof.
Franz-Josef Düwell;
TOP 2: Feststellung der Stimmliste;
TOP 3: Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung vom 31.05.2013;
TOP 4: Entgegennahme und Diskussion des Tätigkeitsberichts der Jahre 2013-2015;
TOP 5: Bericht des Kassenwarts, Rechtsanwalt Volker Burgard, Genehmigung der
Rechnung und Entlastung des Vorstandes.
TOP 6: Wahl des Vorstandes (Präsident/Geschäftsführer/Kassenwart);
TOP 7: Wahl zweier Kassenprüfer;
TOP 8: Beschlussfassung über fristgerecht eingereichte Anträge;
TOP 9: Verschiedenes.

Anträge bitte bis zum 20. Nov. 2015 spätestens beim Vorstand/ Geschäftsführer.
Die Einladung ist mitgliederöffentlich, am Beitritt zur Gesellschaft Interessierte sind herzlich willkommen.

 

Vortragsveranstaltung

Vergessenes Recht schafft späte Gerechtigkeit
Der Lüneburger Auschwitz-Prozess gegen Oskar Gröning 2015

Freitag, den 04. Dezember 2015, 20.15 Uhr
1. OG der VHS Hamm, Platz der Deutschen Einheit, 59065 Hamm

Herr Rechtsanwalt Thomas Walther aus Kempten, Vertreter eines der Nebenkläger des obigen Verfahrens wird über seine Erfahrungen und Erlebnisse im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit berichten.

Weitere Informationen: www.nebenklage-auschwitz.de 

Die Veranstaltung findet im Anschluss an die Jahresmitgliederversammlung der Gesellschaft (s.o.) statt. Der Eintritt ist frei. Den Juristen unter uns muss das Recht der Nebenklage nicht weiter erläutert werden, für alle zitiere ich die Einleitung des Schlussplädoyers des Kollegen Walther, das keiner weiteren Erläuterung bedarf: „Wir Überlebende von Auschwitz haben das Recht zu klagen und für unsere ermordeten Familien die Pflicht zur Klage.

 

Der gute Deutsche - Die Ermordung Manga Bells in Kamerun 1914

Referent: Christian Bommarius, Chefkommentator DuMont Redaktionsgemeinschaft

In der ruhmlosen deutschen Kolonialgeschichte dürfte das Kapitel über Kamerun eines der finstersten sein. In einträglicher Zusammenarbeit verleibten sich wilhelminische Kolonialbeamte und ehrbare Kaufleute das Land und seine Schätze ein und unterjochten die Bevölkerung. Einem Sohn des Häuptlings der Duala wurde dennoch gestattet, nach Deutschland zu reisen und sich dort zu bilden. Als Prinz Manga Bell allerdings von seinen Kenntnissen des deutschen Rechtssystems Gebrauch machte und gegen die nicht nur grausame, sondern auch vertragsbrüchige Kolonialregierung klagte, wurde er des Hochverrats bezichtigt und in Windeseile aufgehängt. Christian Bommarius, Publizist und Jurist, hat den Fall aufgerollt: Seine Geschichte eines infamen Justizmordes ist zugleich eine Fallstudie über Rassismus, Gier und abgrundtiefe politische Dummheit.

Zu Christian Bommarius: Geboren 1958 in Frankfurt am Main. Studium der Germanistik und Rechtswissenschaft in Bonn, über verschiedene Stationen seit 1999 Mitarbeiter der Berliner Zeitung, unter anderem als Leitender Redakteur. Seit 2010 Chefkommentator der DuMont Redaktionsgemeinschaft. Erhielt 2005 den Pressepreis des Deutschen Anwaltvereins, 2008 den Otto Brenner Preis. Im Jahr 2004 erschien sein Buch „Wir kriminellen Deutschen“; 2009 „Das Grundgesetz. Eine Biographie“; 2015 „Der er gute Deutsche - Die Ermordung Manga Bells in Kamerun 1914“.

15.10.2015, 19:00 Uhr
Buchhandlung Akzente, Margret Holota

Kosten kostenfrei

Veranstalter: Hammer Geschichtsverein

Kooperation: Buchhandlung Akzente; Arnold-Freymuth-Gesellschaft; Stadtarchiv Hamm

 

Verleihung des Arnold-Freymuth-Preises 2014

Sonntag, 30. November 2014, 11.00 Uhr
Gerd-Bucerius-Saal, Heinrich-von-Kleist-Forum
Platz der Deutschen Einheit 1, 59065 Hamm

Begrüßung:
Herr Prof. Franz Josef Düwell
Präsident der Arnold-Freymuth-Gesellschaft

Grußwort des Oberbürgermeisters der Stadt Hamm:
Herr Thomas Hunsteger-Petermann

Grußwort des Justizministers NRW:
Herr Thomas Kutschaty

Musikalisches Rahmenprogramm

Preisverleihung an:
Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Überreichung des Kunstwerks
Frau Ute Hoeschen (Hammer Künstlerbund)

Laudatio:
Herr Jerzy Montag
MdB 2002-2013

z. Zt. Sonderermittler im Auftrag des
Parlamentarischen Kontrollgremiums

Musikalisches Rahmenprogramm

Festvortrag:
Frau Dorothea Marx MdL
„Demokratie und Verfassungsschutz – Erfahrungen aus
der Untersuchung des NSU-Skandals“

Ansprache der Preisträgerin

Musikalischer Ausklang
Ausführende: Lippetaler Minirock

Einladung als PDF zum Download

 

Verleihung des Arnold-Freymuth-Preises 2012

Sonntag, 25.11.2012, 11.00 Uhr
Forum des Gustav-Lübcke-Museums. Hamm

Einladung als PDF zum Download

 

"Folgt dem Aufstand der Anständigen die wirksame Initiative der Zuständigen?"

Donnerstag, 19.01.2012, 20.00 Uhr
Lutherkirche, Hamm

Einladung als PDF zum Download